“Wer kann mit wem?”: Momentum Institut präsentiert Koalitions-Kompass zur NR-Wahl

Das neue Tool des Momentum Instituts visualisiert inhaltliche Überschneidungen der Parteien für die kommenden Nationalratswahlen 2024. Wo sind sich welche Parteien einig? Wo stehen sie allein und in welchen potenziellen Koalitionen gibt es die größten Überschneidungen? Diese Fragen beantwortet der neue Koalitions-Kompass des Momentum Instituts – und lädt die Vielen ein, sich selbst ein Bild von inhaltlichen Schnittmengen möglicher Koalitionsvarianten zu machen.

Was kann der Kompass?

Das Tool basiert auf den Daten aus der Parteienbefragung durch Wahlkabine.at und wird sowohl für die Verwendung am Desktop als auch via Mobile angeboten. Auf Basis der Antworten auf 25 Fragen, die den Parteien gestellt wurden, stellt der Koalitions-Kompass Übereinstimmungen und Unterschiede in Diagrammen grafisch dar. So können Koalitions-Varianten mit bis zu vier Parteien visualisiert werden. Ein Klick auf eine Teilfläche des Diagramms führt direkt zu den Antworten der Parteien.

Das Tool bietet auch eine Vielzahl an Möglichkeiten die Ergebnisse weiter zu verwenden. Etwa können die jeweiligen Diagramme bzw. Daten dahinter als PNG-, JSON- oder CSV-Datei heruntergeladen werden. Zusätzlich steht auch ein Einbettungscode zur Verfügung, um Diagramme auf eigenen Webseiten einbinden zu können.

Das Beispiel ÖVP-FPÖ

Der Vergleich von ÖVP und FPÖ offenbart: Mit einer Überscheidung in 19 Fragen, haben die beiden Parteien eine sehr hohe Überlappung hinsichtlich der abgefragten Positionen. Zum Vergleich: SPÖ und FPÖ stimmen nur in 10 Fragen überein, 15 Fragen werden gegensätzlich beantwortet.

ÖVP und FPÖ sind sich beispielsweise einig, dass die Arbeitszeit nicht verkürzt werden soll, es kein Gehalt für die Pflege und Betreuung von Kindern und Angehörigen geben soll und dass Asylwerbende nicht nach 3 Monaten im Land Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten sollen. Lohnnebenleistungen, die Unternehmen bezahlen, sollen gesenkt werden. Außerdem sollen Erbschaften über 1,5 Millionen Euro steuerfrei bleiben und es soll keine Mietobergrenzen für Neubauten geben.

Lediglich in sechs Angelegenheiten gehen die beiden Parteien in andere Richtungen: Die FPÖ ist gegen einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem 1. Geburtstag. Dagegen, dass Österreich den Pandemievertrag der WHO unterschreibt und gegen eine Messenger-Überwachung. Im Gegensatz zur ÖVP ist die FPÖ dafür, dass Lehrlinge ab dem 1. Lehrjahr 1.000 Euro Gehalt bekommen sollen, es ein Verbot von Militärtransporten von anderen Staaten durch Österreich geben soll und dass die ORF-Haushaltsabgabe wieder abgeschafft wird.

“Wir freuen uns, den Koalitions-Kompass heute der Öffentlichkeit zu präsentieren. Wir hoffen damit zu einer inhaltlichen Fundierung der Diskussion möglicher Koalitionen beizutragen. Weiters soll das Tool als Inspiration und Werkzeug für eigene Analysen durch Journalist:innen und politisch Interessierte dienen”, erläutert Leonhard Dobusch, wissenschaftlicher Leiter am Momentum Institut. “Und auch nach der Wahl hilft das Tool dabei, mögliche Konfliktlinien bei Koalitionsverhandlungen zu identifizieren.”

Für das Momentum Institut hat die demokratische Teilhabe an Politik und die Möglichkeit informierte Entscheidungen zu treffen den höchsten Stellenwert. Nach dem Parlagram – durch das die Debatten im österreichischen Nationalrat für die Vielen durchsuchbar werden – stellt der Koalitions-Kompass ein weiteres Tool dar, das auf spielerisch-interaktive Weise zur demokratischen Meinungsbildung beiträgt.

ZUM KOALITIONS-KOMPASS

Ein herzlicher Dank geht an Christian Cito / Arthouse für die ehrenamtliche technische Entwicklung des Tools. Ein großer Dank geht auch an das Team von Wahlkabine.at, auf deren Daten aus der Parteienbefragung der Koalitions-Kompass basiert.