Ministerien-Milliarde: Wer wie viel einsparen muss

Zur Budgetsanierung sollen die Ministerien heuer kollektiv 1,1 Milliarden Euro einsparen. Das dafür notwendige Sparvolumen fällt je nach Ministerium unterschiedlich hoch aus, wie eine Analyse des Momentum Instituts zeigt.

Laut Budgetsanierungs-Plan ist jedes Ministerium angehalten 15 Prozent seines jeweiligen Sachaufwands abzüglich der Mietkosten einzusparen. Somit ergeben sich unterschiedliche Einsparungshöhen. Während das Verteidigungsministerium mit 166 Millionen Euro 14,9 Prozent des angestrebten Sparbeitrags stemmt, entspricht der Beitrag des Ministeriums für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport mit 5,5 Millionen Euro 0,5 Prozent der eingesparten Ministeriums-Milliarde.

Den zweitgrößten Beitrag mit 13,1 Prozent (146,3 Millionen) kommen aus dem Justizministerium. Das Ministerium für Soziales, Arbeit und Gesundheit stemmt 12,7 Prozent (142,1 Millionen Euro). 11,5 Prozent (128,7 Millionen Euro) muss das Ministerium für Verkehr, Infrastruktur und Technologie einsparen. Familie, Jugend, EU und Integration, das zwar formal gesehen kein eigenständiges Ministerium ist da es im Bundeskanzleramt angebunden ist aber mit Claudia Plakolm eine eigene Ministerin hat, trägt mit 112,3 Millionen Euro 10,1 Prozent bei.

“Die jeweiligen Ministerien haben unterschiedlich hohe Ressortbudgets. Das führt dazu, dass sich der absolute Beitrag zur Ministerien-Milliarde zwar im ersten Blick teilweise stark unterscheidet, anteilig am jeweiligen Ressortbudget machen die Einsparungen aber maximal bis zu 6 Prozent aus”, erläutert Leonard Jüngling, Ökonom am Momentum Institut.

So trägt das Justizministerium mit 166 Millionen Euro anteilig am Ressortbudget 6 Prozent bei. Das Finanzministerium müsste laut Plan 85,5 Millionen beitragen, was allerdings nur 0,3 Prozent des Ressortbudgets entspricht. Das Bundeskanzleramt muss etwa mit 18 Millionen den drittniedrigsten Beitrag zur Milliarde beitragen, der Anteil am Ressortbudget ist aber mit 2,4 Prozent relativ hoch.

Zur Analyse wurden aus dem Ergebnishaushalt 2024 die Budget-Teilhefte der jeweiligen Untergliederungen herangezogen.