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Analyse Entlastungspaket: Untere Einkommen nur vorrübergehend entlastet
Das Teuerungspaket der Regierung entlastet jene Menschen, die besonders von der Teuerung betroffen sind, mit Einmalzahlungen. Allerdings wirkt ihre Unterstützung nur kurzfristig. Das zeigt eine Analyse des Momentum Instituts.
Sofortmaßnahmen stützen niedrigen Einkommen 2022
Mit den Sofortmaßnahmen aus dem Anti-Teuerungspaket werden Haushalte mit niedrigen Einkommen akut unterstützt. Eine erste Analyse des Momentum Instituts der angekündigten Maßnahmen zeigt, dass Haushalte im untersten Einkommensfünftel im Jahr 2022 durchschnittlich für ihre Mehrausgaben durch die Inflation kompensiert werden. Mehrkosten von 814 Euro im Jahr 2022 stehen Unterstützungszahlungen von 820 Euro gegenüber.
Eine vorläufige Kostenschätzung zeigt, dass rund 4,9 Milliarden Euro während 2022 oder nachträglich für das Jahr ausbezahlt werden. Insgesamt 4,1 Milliarden davon sind Einmalzahlungen, die im darauffolgenden Jahr 2023 komplett wegfallen. 2023 und 2024 machen Unternehmenszuschüsse den Großteil der Zahlungen aus. Die Kalte Progression ist in der Rechnung nicht berücksichtigt, weil sie im Normalfall ohnehin durch eine Steuerreform 2023 oder 2024 zurückgegeben worden wäre.
Während die Einmalzahlungen in der jetzigen Akutsituation besonders Haushalten mit niedrigen Einkommen helfen, wurde mit ihnen die Gelegenheit für eine nachhaltige Sozialleistungsreform verpasst. Mindestsicherung, Mindestsicherung und in vielen Fällen auch das Arbeitslosengeld liegen unter der Armutsgefährdungsschwelle – sie sind damit nicht armutsfest. Eine deutliche Anhebung dieser Sozialleistungen hätte nachhaltiger gegen Armut geholfen als die temporär wirkenden Einmalzahlungen.
Die ausführliche Analyse zum Download gibt es hier.
Die Regierung hat im Juni 2022 ein neues Entlastungspaket gegen die Teuerung geschnürt. Die Einmalzahlungen helfen Haushalten mit niedrigen Einkommen, allerdings nur kurzfristig.